Ist die deutsche Politiklandschaft bereit für die Zukunft?
Es herrscht eine Art Technikpessimismus in Deutschland: Künstliche Intelligenzen nehmen uns die Arbeitsplätze weg, selbstfahrende Autos überfahren Menschen und Unternehmen klauen und missbrauchen unsere Daten. Spätestens seit dem Skandal durch Cambridge Analytica kommt die Idee einer datengetriebenen Politikberatung auf den ersten Blick so gut an, wie der Versicherungsvertreter, der an der eigenen Haustür klingelt. Woran liegt das und was muss passieren?
Eine bessere Welt durch Technik
Technischer Fortschritt kann es uns erlauben, in einer besseren Welt zu leben, sofern wir denn die richtigen Fragen stellen und die richtigen Diskussionen führen. Erste Voraussetzung dafür: Der Technikpessimismus muss einem Realismus weichen. Menschen neigen bei Neuerungen in der Regel dazu, die Risiken zu überschätzen und gleichzeitig die Vorteile zu unterschätzen. Das ist ein in der Ökonomie bekanntes und ganz natürliches Phänomen: Die Menschen sind verunsichert, da das Ihnen Bekannte und Gewohnte an Gültigkeit verliert. Doch wie schon Charles Darwin sagte: Weder der Stärkste noch der Klügste, sondern der Anpassungsfähigste überlebt.
Vom Wandel profitieren
Wir befinden uns bereits mitten in einem Wandel: weg von der Güter- hin zur Daten-Ökonomie. Daher wird sich auch die Politik ändern müssen. Die Politik muss sich an die wandelnde Ökonomie anpassen. Und dieser Wandel wird unausweichlich Ungleichheiten generieren. Wer die Technologie nutzt und sich damit rechtzeitig anpasst, wird profitieren.
Zersplitterung
Die neuen Herausforderungen benötigen eine neue Politik. Wir werden die alten Systeme und Messindikatoren auf den Prüfstand stellen müssen. Was nicht hilft, ist Schwarzmalerei. Auch wenn teilweise der populistische Versuch unternommen wird, unsere politische Situation mit der Weimarer-Republik zu vergleichen: Die Daten beweisen etwas anderes. Unsere Demokratie ist nicht in höchster Gefahr. Wirtschaft und Konjunktur geht es vergleichsweise gut. Dennoch verlieren die Volksparteien zunehmend das Vertrauen der Bevölkerung. Frustrierte Wähler wenden sich von den etablierten Parteien ab und tendieren zu den extremen Rändern.
Demokratie stärken
Statt in Schwarzmalerei zu versinken, sollten wir uns der Worte Willy Brandts ins Gedächtnis rufen: Statt Rechthaberei und Herabsetzungen lebt eine Demokratie davon, dass sich um ein gemeinsames Verständnis bemüht wird. Wir müssen mehr Demokratie wagen. Dazu gehört es auf der einen Seite verstärkt an die Mitverantwortung der Wählerinnen und Wähler zu appellieren. Eine Demokratie lebt von ihren aktiven Bürgerinnen und Bürgern. Vor allem heißt das aber, dass wir dringend wieder zu Formen finden müssen, in denen die Politik diesen Bürgern auch zuhört.
Chancen nutzen
Häufig liegt die Antwort direkt vor uns und muss nur herausgearbeitet werden. Wahlergebnisse liefern in Kombination mit den öffentlich zur Verfügung stehende Strukturdaten eine hervorragende Datenlage. Hinzu kommen die digitalen Marktplätze: Noch nie wurde öffentlich so viel über Politik gesprochen wie heute. Das Internet, insbesondere die sozialen Medien, sind voll von kleinen Akten der politischen Beteiligung in Form von Kommentaren und anderen Äußerungen.
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